Rechtliche Hinweise, Nutzungsbedingungen - Dreamland-games s.r.o.

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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf


1) Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Dreamland-games s.r.o. (im folgenden Verkäufer genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend beides als Kunde bezeichnet) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes in schriftlicher Form (Mail, Fax, Brief) vereinbart.
1.2 Dementsprechend gelten diese Geschäftsbedingungen auch für den Erwerb von Gutscheinen wie auch für das Einlösen von Gutschriften in Form von Prozenten oder gesammelten Treupunkten, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes in schriftlicher Form vereinbart ist.
1.3 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs Lastschrift bzw. Bankeinzug als Zahlungsart aus, kann der Verkäufer das Angebot des Kunden auch dadurch annehmen, dass er den Gesamtpreis innerhalb von zwei Tagen vom Bankkonto des Kunden einzieht, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet wird. Im Übrigen gilt Ziffer 2.3 entsprechend.
2.5 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs PayPal Express als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.6 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.7 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.8 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.9 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.10 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. Sollte aufgrund von Spamfiltern es zu einer verzögerten Angebotsannahme durch den Verkäufer kommen, gilt das Rechtsgeschäft trotzdem als angenommen.

2.11 Im Fall des Lieferverzugs bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden unberührt, setzt aber voraus, dass wir die Verzögerung zu vertreten haben. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangt oder auf der Lieferung besteht.

3) Widerruf und Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufrechts
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an untenstehende Mailadresse (Punkt II, 1) zu richten. Nimmt der Kunde ein bestehendes Widerrufrecht in Anspruch, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

4) Rücktrittsrecht des Verkäufers

Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein und nicht innerhalb einer angemessenen Frist nachgeliefert werden können, werden wir den Kunden umgehend benachrichtigen. In diesem Fall behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag vor. Eventuell vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden wir unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Dreamland-games s.r.o. zum Rücktritt berechtigt.


5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind. Solange Dreamland-games s.r.o. aber unter den Umsatzgrenzen der Steuerpflicht bleibt, wird diese auf der Verbraucherrechnung nicht gesondert aufgelistet. Dreamland-games s.r.o. ist zu diesem Zeitpunkt nicht berechtigt, Vorsteuerabzug zu melden, und ist daher seinen Lieferanten gegenüber verpflichtet, entsprechende Rechnungen mit allfälliger Umsatzsteuer zu begleichen. Diese ist im Endpreis bereits enthalten, wodurch der Endpreis die allfällige Umsatzsteuer enthält, uns aber nicht berechtigt, Umsatzsteuerrechnungen auszustellen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in einem eigens Online gestellten Bereich und in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

5.1.1 Bei Lieferungen außerhalb Österreichs und der Tschechischen Republik, können erhöhte Versandkosten auftreten, die jedoch in der Angebotsanfrage durch den Kunden im Warenkorb angegeben sind.
5.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
5.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
5.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes in entsprechender schriftlicher Form vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen. Diese Zahlweise wird nur Rechtspersonen sowie von uns freigegebenen Großkunden zur Auswahl gestellt und nur durch schriftliche Vereinbarung nach Anfrage des Kunden. 
5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Verkäufer wird widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

6) Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
6.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6.4 Zu Teillieferungen sind wir berechtigt, wenn sie vereinbart oder dem Kunden zumutbar sind.

7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Ein daraus resultierender Schaden ist vom Käufer zu übernehmen.

8) Mängelhaftung, Haftung und Gewährleistung
Es gilt die österreichische gesetzliche Mängelhaftung. Die Gewährleistung richtet sich nach den österreichischen gesetzlichen Vorschriften. Der Verkäufer schließt jedwede Haftung aus, da es im Einzelhandels Versandgeschäft für Gebrauchsartikel zu keinen Haftungsschäden kommen kann.

9) Datenschutz

Sämtliche vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten wie Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Kontoverbindung, Kreditkartennummer etc. werden wir gemäß den Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und nutzen.

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung, etwa zur Lieferungen der bestellten Produkte an die in der Bestellung angegebene Adresse.

Eine darüber hinausgehende Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden bedarf seiner ausdrücklichen Einwilligung, soweit keine gesetzlichen Verarbeitungs- und Nutzungsbefugnisse bestehen. Newsletter werden obigen entsprechend nur mit Bestätigung des Kunden zugesandt.

10) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien (Verkäufer und Käufer) gilt das österreichische Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Es ist das österreichische Konsumentenschutzgesetz anzuwenden.

11) Gerichtsstand

Landesgericht Linz, Fadingerstraße 2, 4020 Linz, Österreich

12) Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

II. Kundeninformationen

1) Informationen zur Identität des Verkäufers
Dreamland-games s.r.o.

Inhaberin, Vertretungsberechtigte Gesellschafterin und Geschäftsführerin: Zdenka Stangl
II. Marusa 127
687 37 Polesovice
Tschechische Republik
Tel.: 0043 650 412 98 61
E-Mail: office@dreamland-games.at
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer CZ 028 25 589

Firmen-Identifikationsnummer laut Handelsregister: 028 25 589

2) Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

Unser Online-Angebot steht dem Kunden in deutscher und wenn verfügbar auch in englischer Sprache zur Verfügung. Daraus entsteht kein Anspruch auf Produkte oder Angebote in von Deutsch abweichender Sprache.

3) Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2, in Paragraph I. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) angegebenen Bedingungen.

4) Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop des Verkäufers. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

Die Lieferung erfolgt durch einen von uns ausgewählten Versandpartner, ausgenommen im Online Shop werden verschiedene Lieferunternehmen zur Auswahl angeboten. Aus diesem Angebot ist der Kunde dann berechtigt, einen auszuwählen.

Sollte der Kunde auf einen bestimmten Lieferpartner bestehen, ist dies im schriftlichen Einvernehmen möglich, jedoch sind die entsprechenden Kosten durch den Kunden zu tragen, sowie die Organisation durch den Kunden selbst durchzuführen.

Die in den AGB's der Firma Dreamland-games s.r.o. vereinbarte Lieferzeit beträgt 10 Werktage.

5) Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
5.1 Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
5.1.1 Den/die gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb verschieben
5.1.2 Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder - falls ein Kundenkonto noch nicht besteht - Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos
5.1.3 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart
5.1.5 Zusammenfassung der Bestelldaten
5.1.6 Absendung des Käuferangebots (bei Bestätigung zustande kommende Bestellung)
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6) Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7) Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert /geändert / storniert werden.

8) Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Es werden auch englische Eigenübersetzungen angeboten, die keine vertragliche Geltung darstellen, und nur als Kundenservice angeboten werden. Vertragsbestandteil sind nur die deutschsprachigen AGB's


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